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381. Eine „treue Seele“ geht von Bord  
Datum: 12.07.2018
Das Fortschreiten der Zeit erkennt man auch daran, dass Personen ihre Aufgaben wechseln und plötzlich nicht mehr in ihrem alten Wirkungskreis zur Verfügung stehen. Von einem solchen Zeitphänomen war…  
382. Ausbildungszeit erfolgreich abgeschlossen  
Datum: 08.07.2018
Am 29. Juni 2018 konnten sich rd. 250 Anwärterinnen und Anwärter der Laufbahnen des mittleren Dienstes über den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung freuen. Im Beisein des Ministers der Justiz…  
383. BSBD-Fortbildung für den Psychologischen Dienst war ein voller Erfolg  
Datum: 05.07.2018
Dierk Brunn, BSBD-Fachschaftsvertreter für den Psychologischen Dienst, konnte sich über die Resonanz auf das BSBD-Angebot freuen. Die auf seine Initiative hin am 20. Juni 2018 veranstaltete…  
384. Signalisiert die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) härtere Gangart für die Tarifrunde 2019?  
Datum: 29.06.2018
Für die Gewerkschaften überraschend hat die Tarifgemeinschaft deutscher Länder die laufenden Tarifverhandlungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung für Lehrkräfte und zur Tarifierung der…  
385. Verfassungsgericht kassiert pauschale Erhebung von Betriebs- und Stromkosten im Strafvollzug  
Datum: 28.06.2018
Mit seinem heute veröffentlichten Beschluss vom 16. Mai 2018 ( 2 BvR 635/17 ) hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass Gerichte gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf…  
386. Datenschutz im Bereich der Justiz: Landesregierung plant personalintensive Neuregelungen  
Datum: 27.06.2018
Der Datenschutz im Strafvollzug ist derzeit Bestandteil des Strafvollzugsgesetzes NRW. Alle anderen Vollzugsgesetze nehmen hierauf Bezug. Nachdem sich die Europäische Union dieser Rechtsmaterie…  
387. Bundesverfassungsgericht: Lange Untersuchungshaft kann mit der Überlastung des Gerichts nicht ausreichend begründet werden  
Datum: 27.06.2018
Mit Beschluss vom 11. Juni 2018 (2 BvR 819/18) hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass eine überlange Untersuchungshaft eines Beschuldigten nicht mit der Überlastung des…  
388. Bundesverfassungsgericht bestätigt Streikverbot für Beamte  
Datum: 12.06.2018
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat mit Urteil vom 12. Juni 2018 (2 BvR 1738/12, 2 BvR 1395/13, 2 BvR 1068/14, 2 BvR 646/15) vier gegen das Streikverbot gerichtete…  
389. Kriminalitätsentwicklung: Geht die Zahl der Straftaten tatsächlich zurück?  
Datum: 07.06.2018
Anfang Mai 2018 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Öffentlichkeit die Kriminalstatistik für das Jahr 2017 vorgelegt. Und ähn-lich wie in den Bundesländern, die die Ergebnisse für ihre…  
390. Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine Möglichkeit, die Auswirkungen der Digitalisierung abzufedern?  
Datum: 03.06.2018
Die fortschreitende Digitalisierung unseres Lebens könnte in absehbarer Zeit einen Menschheitstraum wahr werden lassen: Nicht mehr arbeiten zu müssen, weil das intelligente Maschinen für uns…  
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