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381. Brand in der JVA Kleve: Justizminister und Vollzug werden von Medien und Landtagsopposition attackiert  
Datum: 27.10.2018
In der JVA Kleve ist ein 26-jähriger Syrer an seinen Brandverletzungen verstorben. Dies ist tragisch. Noch tragischer ist, dass er unschuldig inhaftiert war, weil die Polizei über seine Identität…  
382. JVA Kleve: Die Linke fordert Rücktritt von JVA-Leiter Gansweidt  
Datum: 12.10.2018
Man weiß nicht so recht, ob man weinen oder lachen soll, wenn man die Forderung des stv. Landessprechers der Linken, Jules El-Khatib, im Zusammenhang mit dem Tod eines zu Unrecht inhaftierten Syrers…  
383. Belegung der Vollzugseinrichtungen: Ausländerquote steigt kontinuierlich  
Datum: 04.10.2018
Der Vollzug muss sich gegenwärtig einer Entwicklung stellen, die ihren Endpunkt wohl noch nicht erreicht hat. Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten…  
384. JVA Kleve: Syrer seinen schweren Brandverletzungen erlegen  
Datum: 01.10.2018
Der bei einem Brand in einem Haftraum der JVA Kleve am 17. September 2018 verletzte Syrer ist nach Auskunft des Justizministeriums an den erlittenen schweren Verletzungen verstorben. Vermutlich, dies…  
385. BSBD Jugend startet die jährlich Verteilaktion von Lehrmitteln  
Datum: 21.09.2018
Am 17.09.2018 haben die Nachwuchskräfte des Vollzuges ihre fachtheoretische Ausbildung an der Justizvollzugsschule NRW in Wuppertal aufgenommen. Wie in jedem Jahr besuchte die BSBD Jugend die…  
386. JVA Kleve: Ursache für Haftraumbrand bislang ungeklärt  
Datum: 18.09.2018
Am gestrigen Abend gegen 19.20 Uhr brach in einem Haftraum der Klever Vollzugseinrichtung ein Feuer aus. Die Kolleginnen und Kollegen wurden erst durch die Rauchentwicklung auf das Ereignis…  
387. Landesregierung führt landesweiten Warntag im Brand- und Katastrophenschutz ein  
Datum: 29.08.2018
Viele Ältere können sich noch an die Tests der zwischenzeitlich weitgehend abgebauten Sirenenanlagen erinnern, die jeden Samstag um 12.00 Uhr stattfanden. Jetzt hat sich die schwarz-gelbe…  
388. Bundesverfassungsgericht: Der Verein „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG)“ bleibt verboten!  
Datum: 29.08.2018
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit dem am 21. August 2018 veröffentlichten Beschluss vom 13. Juli 2018 (1 BvR 1474/12, 1 BvR 57/14, 1 BvR 670/13) drei Verfassungsbeschwerden gegen…  
389. Britische Vollzugsverwaltung beendet Privatisierung der JVA Birmingham  
Datum: 21.08.2018
Ende des 20. Jahrhunderts waren Privatgefängnisse auf dem Vormarsch. Ausgehend von Amerika griff diese Spielart des neoliberalen Wirtschaftens auf Großbritannien und Australien über. Auch Deutschland…  
390. Ämter der Besoldungsgruppe A 10 für stv. LAV: Wieder ein Schritt in die richtige Richtung!  
Datum: 15.08.2018
Seit Jahren ist der BSBD darum bemüht, aufgaben- und leistungsangemessene Besoldungsstrukturen für alle Laufbahnen des Strafvollzuges durchzusetzen. Für die Funktion des stv. Leiters des allgemeinen…  
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