Archiv 2026

09. Mai 2017

Abschiebehaft: Amtshilfe des Vollzuges zunächst ausgesetzt

Seit dem 15. Mai 2015 wird die Abschiebehaft in einer gesonderten Einrichtung vollzogen, die dem…

27. April 2017

Justizminister vertraut dem Grundsatz: Zahlen lügen nicht!

Zahlen sind einfach, haben scheinbar nur eine Dimension. Sie sind in der Lage, komplexe Sachverhalte…

24. April 2017

Wird es gefährlicher auf den Straßen Nordrhein-Westfalens?

Es hat ganz den Anschein, dass das Risiko im öffentlichen Raum zunimmt. Diesen Schluss lässt…

20. April 2017

Vollzug in Großbritannien: Drohnen sind eine ernste Gefahr für die Sicherheit

Bereits im vergangenen Jahr zeichnete sich ab, dass Drohnen sich zu einer ernsten Bedrohung für die…

19. April 2017

Abschiebehaft: Innenministerium erwartet personelle Unterstützung

Im Jahre 2014 untersagte der Bundesgerichtshof die Vollziehung von Abschiebehaft in…

12. April 2017

Zusätzliche Beförderungen für die Laufbahnen des mittleren Dienstes

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Anfang April das „Gesetz zur Stärkung der Versorgung bei…

11. April 2017

JVA Münster: Standortsuche wird zur unendlichen Geschichte

Auch neun Monate nach der Räumung der JVA Münster ist deren Zukunft ungewiss. Zwar ist jetzt klar,…

07. April 2017

BSBD-Hauptvorstand: Der Strafvollzug sieht sich mit enormen Herausforderungen konfrontiert

Am 05. und 06. April 2017 trat der BSBD-Hauptvorstand zu seiner Frühjahrssitzung zusammen, um…

05. April 2017

Politik attackiert die Grundprinzipien des Beihilfenrechts

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hangelt sich von einem Finanzierungsdefizit zum nächsten,…

03. April 2017

NRW-Justizminister verweigert Ditib-Imamen Zutritt zu den Vollzugseinrichtungen

Seit geraumer Zeit ist Nordrhein-Westfalen dazu übergegangen, auch die in den Vollzugseinrichtungen…