Unser „Bunter Rock“
Im Jahre des Herrn Eintausendachthundertzweiundsechzig setzte der „Eiserne Kanzler“ Otto von Bismarck eine der vielen preußischen Heeresreformen durch. Die Folge war eine Verdoppelung der Mannstärke des preußischen Heeres. Angesichts der Krisen, die Europa in den letzten Jahren erlitten hatte – da waren die demokratischen Revolutionen, die Hessen-Krise, der Krimkrieg und der Krieg zwischen Österreich und Frankreich um Italien – schien das längst überfällig.
Wenn wir uns gedanklich nun in diese Zeit versetzen, dann haben wir sofort das typische Bild vor uns: Der Helm mit Spitze, genannt „Pickelhaube“, der blaue Rock mit roten Aufschlägen, blitzenden Messingknöpfen und rotem Kragen. 1842 eingeführt, waren die Soldaten mächtig stolz, dieses moderne Uniformstück, welches sich an den bürgerlichen Moden orientierte, zu tragen. Nach Bismarcks Heeresreform musste der chronisch geizige Staat Preußen nun schnell neue Uniformen beschaffen für die große Anzahl neuer Wehrpflichtiger. Was tat er also? Die ausgedienten Kolletts der napoleonischen Zeit -eng und unbeliebt – wurden einfach umgenäht. Die Waffenröcke, die so in die Truppe gelangten, waren wirklich „bunt“. Es bedurfte harter Worte der Offiziere, damit die Truppen die Kasernen verließen, so sehr schämten sich die Musketiere und Füsiliere ihrer Uniform, diesen „Lumpen aus Flicken, ehrrührig, eines preußischen Soldaten gar unwürdig“.
Von grün auf blau
Und nun machen wir einen Sprung in die jüngere Geschichte. 2013 erfolgte in der nordrhein-westfälischen Justiz die Umstellung der Dienstkleidung von grün auf blau. Das war auch dringend notwendig, denn das waren ja keine Zustände mehr. Unterschiedliche giftgrüne Farbnuancen bei den Blousons, deren Schnitte stark an die Kleidung nordkoreanischer Militärs oder die der VoPos der ehemaligen DDR erinnerten. Die Diensthosen waren entweder verwaschen und zeigten ein grau-beige oder man trug gar eine zivile Hose. Da war dann alles vertreten, von hellgrau bis schwarz. Drüber zog man den grünen Parker der Polizei, so dass man aussah, als würde man die alten Klamotten der großen Brüder auftragen. Dann gab es noch dieses grüne Poloshirt, ihr erinnert euch, zu der Softshelljacke, die den Charme eines dünnen, regendurchlässigen Kleidungsstückes aus Plastik hatte.
Basisdemokratie für Schulterschlaufen
Groß war also die Freude, als die Kartons ankamen und die Kolleginnen und Kollegen die neue, einheitlich blaue Dienstkleidung auspackten. Und wie froh waren wir, dass es drei Anbieter gab, nämlich LHD in Köln, TKBo in Bochum und Bewernik hoch im Norden. Ich erinnere mich, wie ich das erste Mal bei LHD durch die Auslage schlenderte: Da gab es alles, von den Dienstmützen, über die Bürodienst- und Wachdienstkleidung, bis hin zu Schlüsselanhängern und anderen nützlichen Dingen. Bei den beiden anderen war das Angebot etwas abgespeckter. Schnell verschwand LHD von der Bildfläche, zog sich aus der Justizbekleidungsbranche NRW zurück. Das Angebot schrumpfte merklich, dafür tauchte das vielseits willkommene, dunkelblaue Poloshirt auf. Die Schulterschlaufen der Vollzugsbediensteten bekamen silberne Abzeichen… wer sie denn tragen will… eine demokratische Meisterleistung des damaligen SPD-Justizministers Kutschaty… nicht. Die Wachtmeister vergaß man gleich dabei. Sehen die halt so aus, als hätten sie alle die Prüfung nicht bestanden – super Motivation!
Aus drei wird einer
Schnell wurde uns allen bewusst, bei TKBo bestellst Du lieber Dieses und bei Bewernik besser Jenes, so unterschiedlich waren Beschaffenheit und vor allem Qualität. Sogar bei den Preisen gab es Abweichungen, wobei hochpreisig nicht immer gleich Qualität versprach.
Und nun springe ich endlich in die Gegenwart. Bewernik ist geblieben. Wer mag, kann bei TKBo noch Restposten bekommen, aber bald ist es da zappenduster. Das Geschäft mit Polizei-, Feuerwehr- und Ordnungsamtsausstattung ist scheinbar wesentlich lukrativer als das mit der Justizdienstkleidung. Sehen wir uns das doch einmal genauer an. Brauche ich einen neuen Parker, einen Anorak, den langen, nicht die Kurzjacke, dann muss ich dafür schon mal an die 360,-€ berappen. Ich rechne jetzt nicht aus, wie lange ich die Kleiderpauschale des Dienstherren sparen muss, um mir dieses Dienstkleidungsstück anzuschaffen. Dabei trage ich nahezu 24/7 Hosen und Hemden. Die Krägen ribbeln sich auf, die Hosen laufen sich im Schritt schnell durch, die Knöpfe fallen ab… Preis für eine Hose? Knapp 65,-€. Hemd knapp 30,-€. Etwa vier Monatspauschalen Dienstkleidung aufgebraucht. Das wirft mich zurück bei meinem Anorak-Wunsch. Die neue Softshell-Jacke, die die man so toll wenden kann, schlägt mit 144,-€ zu Buche. Immerhin hatte man vor ein paar Jahren die Pauschale etwas angehoben. Dennoch, wer da ordentlich gekleidet sein will, der greift in die Tasche.
Qualität
Reden wir nicht lange drumherum, die Qualität hat arg nachgelassen, die Preise sind stetig hoch. Ist doch klar, bei zwei Anbietern, da kann man verlangen was man will und nun ist da nur noch einer. Okay, bei qualitativen Mängeln kann man sich über das Ministerium an die Zentralstelle für das Beschaffungswesen im Justizvollzug wenden. Dort wird dann über ein unabhängiges Labor geprüft, ob ein Qualitätsmangel besteht. Echt jetzt? Angeblich liegen derartige Sachverhalte dem Ministerium aber auch nicht vor. Bitte, wer macht sich denn diese Umstände? Bis da ein Ergebnis vorliegt, ist man vermutlich ein paar Steuergelder ärmer und der Bedienstete hat seitdem zwei weitere Hosen verschlissen.
Nachbarschaftshilfe
Ich hörte jüngst auf der Flurfunkwelle, dass man im Ministerium eine Kooperation mit dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) eingehen möchte. Wer es nicht kennt, in Niedersachsen kann die Dienstkleidung zentral bei dem LZN bestellt werden. Diese beliefert neben der Polizei in sieben und Forstbehörden in elf Bundesländern auch die Justiz aller norddeutschen Küstenländer mit Bekleidung.“
Leider aber ist die Dienstkleidung dort so gar nicht kompatibel mit der hiesigen, weicht in Schnitt und Farbe deutlich ab. Sollte die Dienstkleidung der Justiz NRW sich nicht an der Uniform der Polizei NRW orientieren? Schauen wir kurz in die Antwort des Ministers der Justiz, Dr. Limbach, auf die kleine Anfrage Nr. 485 der FDP vom 20. Oktober 2022. Der Herr Minister antwortete damals: „Die Dienstkleidung der Justizvollzugsbediensteten entspricht in Nordrhein-Westfalen eins zu eins der Dienstkleidung der Polizei. Diese Bekleidungslinie wird beim Logistikzentrum Niedersachsen (LZN) nicht angeboten, sodass ein Wechsel zum LZN ebenfalls mit einem Wechsel der Bekleidungslinie verbunden wäre. Dies ist aus hiesiger Sicht nicht geboten.“
Ach, was kümmert mich das Geschwätz von gestern? Wenn diese Kooperation so, in dieser Art, zustande kommen, wie sehen wir dann aus? Blau-Schwarz gemischt? Denn ich habe mir gerade den Anorak für 360,-€ zusammengespart und kann ihn nun nicht mehr tragen? Klar, reiße ich das Wappen ab, ribbel den gestickten Schriftzug ab, dann kann ich damit im Winter vorm Haus Schnee schieben… und Frust. Also werden wir sicher die blaue Kleidung auftragen dürfen – wieder Bekleidungschaos. Und ich hörte, die Qualität der niedersächsischen Dienstkleidung lässt die Kolleginnen und Kollegen im nördlichen Nachbarland nicht jubeln, eher im Gegenteil.
NRW repräsentieren
Sollte es nicht im Sinne des Ministeriums der Justiz sein, dass wir, die Beamtinnen und Beamten, gut und ordentlich gekleidet sind? Ich als Beamter, der per Vorschrift verpflichtet ist Dienstkleidung zu tragen, repräsentiere die Justiz NRW, repräsentiere meine Dienststelle, meine Kolleginnen und Kollegen, meinen Beruf, und letztlich das Land NRW. Da sollte man doch davon ausgehen, dass ich das ordentlich gekleidet tun soll, denn das zeigt auch nach außen, dass ich professionell und gut ausgebildet, treu und pflichtbewusst meinen Dienst verrichte. Das gibt Sicherheit bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, schafft Vertrauen. Die Dienstkleidung stiftet Identität und Zusammenhalt.
Zulassung als Dienstkleidungslieferant
Ich werde jetzt nicht über jene wenigen Kolleginnen und Kollegen herziehen, die dies offensichtlich nicht verinnerlicht haben, und mit dem Hemd aus der Buchse herumlaufen, oder in „univil“; die es nicht schaffen, sich für den Nachtdienst in die Dienstkleidung zu werfen…
Mir geht es darum, dass wir zum Tragen der Dienstkleidung verpflichtet sind – aus guten Gründen, wie ich finde – und wir daher erwarten können und müssen, dass uns die Dienstherrin Justitia ordentlich einkleidet. Das System privater Anbieter hat sich offensichtlich nicht bewährt, geht auf dem Zahnfleisch. Schauen wir noch einmal in die Antwort auf die kleine Anfrage der FDP: „Voraussetzung für die Zulassung als Dienstkleidungslieferant war und ist u. a., dass der Anbieter in der Lage ist, die Dienstkleidung gemäß den in der Leistungsbeschreibung näher erläuterten Anforderungen zu fertigen bzw. zu beziehen und an die Bediensteten direkt zu vertreiben. Es werden zudem nur Unternehmen zugelassen, die sich verpflichten, dass sich aus der Anlage zur Dienstkleidungsvorschrift für die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen ergebende vollständige Sortiment an Dienstkleidungstücken anzubieten.“
Interessant. Dann dürfte Bewernik ja gar nicht zugelassen sein, denn ich erhalte dort weder die komplette Bürodienstkleidung, noch alle zugelassenen Kopfbedeckungen. Von einem Angebot des vollständigen Sortiments kann überhaupt keine Rede sein – das stinkt zum Himmel!
Kleiderkammer Hagener Straßenbahn AG
Und nun kommt man scheinbar mit einer sehr halbherzigen Notlösung um die Ecke, die da lautet LZN. Das kann aber doch nicht die Lösung sein. Da muss endlich mal eine ehrliche, praktische und funktionierende Lösung her. Ein Machtwort von jemandem, der sich traut, die Verantwortung zu übernehmen!
Als aktiver Reservist kenne ich die Service-Center der Bundeswehr. Einmal hin, alles drin. Die Polizei NRW hat eine zentrale Kleiderkammer… selbst die Hagener Straßenbahn AG hat eine zentrale Kleiderkammer. Schauen wir mal auf letztere, denn das System finde ich gar nicht so schlecht. Es muss ja eine Regelung geben, damit nicht der eine Kollege dann dreißig Hosen und Hemden zuhause im Schrank hat und sich einfach weiter fröhlich bedient. Jeder Angestellte bekommt im Monat eine gewisse Anzahl an Bekleidungspunkten. Mit diesem Punktekonto kann er in der Kleiderkammer des Unternehmens Dienstkleidung beziehen. Der Umfang ist gering aber praxisnah orientiert: Hosen, Hemden, Langbinder, eine Jacke, Schirmmütze oder Basecap. Ein einheitliches Bild. Keine dreißig Varianten, keine fünf Jacken, nein, dafür Qualität und Sicherheit, Identität, Verlässlichkeit. Und obendrein sitzt da in der Kammer eine Schneiderin, die Hosen umnäht und Knöpfe wieder an die Hemden.
Fragen über Fragen
Was ist der Hinderungsgrund, aus der Dienstkleidung Justiz NRW eine Uniform zu machen, eine Kleiderkammer einzurichten und die Bediensteten der Justiz des Landes NRW endlich vernünftig mit qualitativ guter Dienstkleidung beständig zu versorgen? Ich bin mir sicher, der Grund ist entweder: „Das machen wir seit 100 Jahren so, warum sollen wir das ändern?“ oder einfach ein wirtschaftlicher. Der Herr Minister begründete es 2022 so: „Der Aufbau einer justizeigenen Kleiderkammer wurde aufgrund des hohen Investitionsaufwands und der zu erwartenden regelmäßigen Folgekosten bislang nicht umgesetzt. Eine erneute Kostenschätzung auf der Basis aktueller Daten ist in Aussicht genommen.“
Es würde mich wirklich interessieren, was auf der Basis aktueller Daten herauskäme. Wie weit ist man denn mit dem in Aussicht nehmen? Ich frage für einen Freund… Es wäre gerade vielleicht nicht der schlechteste Zeitpunkt, das System aktuell noch einmal zu überdenken und neu zu bewerten. Entweder muss die Vorschrift angepasst werden, was ich schade fände, denn sie bietet vielfältige Bekleidungsmöglichkeiten für jeden Geschmack, von super Außenwirkung bis praktisch für den Dienstalltag, oder aber Bewernik müsste dem Vertrag nachkommen und alles anbieten. Das rechnet sich aber scheinbar nicht für die Firma. Bricht diese Firma auch noch weg, dann gute Nacht, Marie.
Kleiderkammer jetzt
Die Lösung kann doch dann nur eine zentrale Kammer sein und die Umänderung der Dienstkleidung in eine Uniform. Ich bin ehrlich: ich trage gern Dienstkleidung, identifiziere mich mit meinem Dienst und auch mit meinem Dienstherrn, aber unter diesen Umständen steigt mir die Schamesröte ins Gesicht wie vermutlich den jungen preußischen Soldaten anno dunnemals!
Autor: Christian Wolff
#voneuchfüreuchmiteuch