TiSA: Fluch oder Segen für Europa?
Das Akronym TiSA steht für Trade in Services Agreement. TiSA ist ein transatlantisches Abkommen über Dienstleistungen, deren Rahmenbedingungen harmonisiert werden sollen, um bestehende Handelsschranken im Interesse der Unternehmen einzureißen. Bis zum 19. Juli 2014 waren die TiSA-Verhandlungen völlig unbekannt; sie werden schließlich geheim geführt. Erst nachdem Wikileaks Verhandlungsunterlagen veröffentlichte, wurde die Öffentlichkeit auf diese „Baustelle“ aufmerksam. Die Harmonisierung von Dienstleistungen verdient deshalb unser aller Aufmerksamkeit, weil die Politik offenbar Angst vor dem eignen Wähler entwickelt. Die Vertragsinhalte dürfen nach den Plänen der Verhandlungsdelegationen der Öffentlichkeit erst fünf Jahre nach der Vertragsunterzeichnung zugänglich gemacht werden. Das sollte bei uns alle Alarmglocken schrillen lassen.