Verwendung von Cookies
Um unsere Webseite f√ľr Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu k√∂nnen, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Drucken

Horst Butschinek, Landesvorsitzender BSBD NRW

Zum Weihnachtsfest und Jahreswechsel

Liebe Kolleginnen,
liebe Kollegen!

Wer gedacht hatte, das Jahr 2023, das erste Jahr nach √ľberstandener Corona-Pandemie, bringe die R√ľckkehr zur Normalit√§t, der sah sich leider get√§uscht.

Gleich die Silvesternacht 2022/23 wartete mit Ausschreitungen und hinterhältigen Angriffen auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten auf. Schwerpunkte waren diesmal Berlin, Essen und Hannover.

 

Krisen und Konflikte, wohin man schaut!

Russland setzte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fort. Trotz gro√üer Verluste an Mensch und Material verschwendet Putin keinen Gedanken daran, die kriegerische Auseinandersetzung zu beenden. Am 23. Juni probt sein Schl√§chter von der Wagner-Gruppe, Jewgeni Prigoschin, den Aufstand und marschiert mit seinen S√∂ldnern Richtung Moskau. Nach Verhandlungen beendet er die Rebellion so schnell, wie er sie begonnen hatte. Wenige Wochen sp√§ter st√ľrzt Prigoschins Privat-Jet ab, er stirbt. Ein Schelm der B√∂ses dabei denkt.

Als w√§re das nicht genug, greifen am 07. Oktober 2023 Hamas-Terroristen von Gaza aus zivile israelische B√ľrger bei einem Konzert und in ihren H√§usern und Wohnungen an und schlachten selbst Alte und Babys emotionslos auf bestialische Weise ab. Tausende wehrlose Zivilisten verlieren ihr Leben oder werden nach Gaza verschleppt. Wieder einmal zeigt sich, wie d√ľnn der kulturelle Firnis doch ist, der uns von tierischen Verhaltensweisen unterscheidet.

Israel beantwortet den Terrorangriff mit dem Einmarsch in den Norden des Gaza-Streifens, um die Hamas-Terroristen endg√ľltig zu eliminieren. In Deutschland solidarisieren sich Tausende Pal√§stinenser und Muslime, die bei uns Schutz gefunden haben, in vielen St√§dten des Landes mit der Hamas, schreien antisemitische Parolen, feiern die Hamas sowie die T√∂tung von Israelis und fordern, dass Israel von der Landkarte getilgt werden m√ľsse.

Unsere Demokratie ist herausgefordert

Wir befinden uns permanent im Krisenmodus. Deutschland wird finanziell stark in Anspruch genommen durch die aktuellen Konflikte und deren Auswirkungen. Unsere Demokratie steht vor einer immensen Bewährungsprobe, weil radikale Muslime erstmals die Machtfrage stellen. In Essen skandieren Muslime die Forderung nach Schaffung eines Kalifats.

Damit unsere Demokratie wehrhaft und widerstandsf√§hig bleibt, m√ľssen speziell die Sicherheitsorgane bestm√∂glich s√§chlich und personell ausgestattet werden. Dies gilt auch f√ľr den Vollzug, weil dieser die sich abzeichnenden Herausforderungen sonst nicht wird bew√§ltigen k√∂nnen.

Die Millionen von Muslimen, die nach Deutschland eingewandert sind, haben ihre antisemitischen kulturellen Prägungen mitgebracht. Jetzt werden sie sichtbar. Die Politik, die stets davon spricht, dass das Existenzrecht Israels deutsche Staatsräson sei, hat den muslimischen Antisemitismus lange Zeit nicht wahrhaben wollen. Jetzt steht sie vor den Scherben dieser Einwanderungspolitik. Wir wollen hoffen, dass verhindert werden kann, dass Konflikte nach Deutschland importiert und auf unseren Straßen ausgetragen werden.

Einigung im Tarifkonflikt mit akzeptablen Ergebnis

Die Warnstreiks und Demonstrationen der Gewerkschaften haben Wirkung gezeigt. Am 9. Dezember 2023 sind die √∂ffentlichen Arbeitgeber eingeknickt, haben ihre Vorstellungen aufgegeben und in eine Vereinbarung eingewilligt, die im Wesentlichen das Ergebnis f√ľr Bund und Kommunen nachzeichnet. Wenn man sich vor Augen f√ľhrt, dass Tarifpolitik Machtpolitik ist, dann haben wir mit Eurer Unterst√ľtzung einen ordentlichen Job gemacht.

Gewerkschaften beziehen ihre Verhandlungsst√§rke aus der Unterst√ľtzung und Kampfbereitschaft ihrer Mitglieder. Wollen wir finanziell nicht abgeh√§ngt werden, sind wir gut beraten, uns dauerhaft den Einsatz- und Kampfeswillen zu bewahren, den wir gemeinsam in dieser Tarifrunde gezeigt haben. Nur so war es m√∂glich, inflationsbedingte Kaufkraftverluste zu verhindern.

BSBD NRW hat sich neu aufgestellt

Gewerkschaftlich war das Jahr 2023 eine Phase des Umbruchs und der Neuorientierung. Der Bochumer Gewerkschaftstag des BSBD NRW markiert einen personellen Neuanfang. Nachdem Ulrich Biermann aus Altersgr√ľnden f√ľr eine weitere Amtszeit nicht zur Verf√ľgung stand, wurde ich mit der F√ľhrung unserer Fachgewerkschaft betraut.

Bei der Wahrnehmung dieser verantwortungsvollen Aufgabe werde ich durch die Kolleginnen Birgit Westhoff, Eva Lehmann und Katja Huckenbeck sowie die Kollegen Achim Hirtz und Stefan Leif, die durch den Gewerkschaftstag in die Landesleitung des BSBD NRW gew√§hlt wurden, tatkr√§ftig unterst√ľtzt.

Die Erwartungen der Kolleginnen und Kollegen, das haben die ersten Wochen in unseren √Ąmtern bereits gezeigt, sind gro√ü, der Druck auf uns handelnde Akteure ist dementsprechend hoch. Nach den erfolgreichen Tarifverhandlungen steht mit den Personalratswahlen 2024 eine weitere Nagelprobe auf der Agenda. Ich bin mir sicher, dass wir uns auf die Solidarit√§t der BSBD-Familie auch in dieser Hinsicht verlassen k√∂nnen. Wir werden auch diese Herausforderung gemeinsam meistern!

Solidarität und Gemeinsamkeit waren immer die Stärke und das Markenzeichen des BSBD NRW! Lasst uns diese Stärke auch an der Wahlurne beweisen.

Allen Kolleginnen und Kollegen, die an den Feiertagen f√ľr unser aller Sicherheit im Einsatz sein werden und die das Funktionieren des Vollzuges auch in schwieriger Zeit sicherstellen, w√ľnsche ich einen st√∂rungs- und komplikationsfreien Dienstverlauf.

Ich w√ľnsche Euch und Euren Familien eine besinnliche Adventszeit, friedvolle und geruhsame Weihnachtstage und einen gl√ľcklichen √úbergang in ein hoffentlich friedlicheres neues Jahr.

Wilhelm Busch hat einmal gesagt: ‚ÄěGl√ľck entsteht oft durch Aufmerksamkeit in kleinen Dingen.‚Äú Lasst uns aufmerksam sein, damit wir diese kleinen Dinge nicht √ľbersehen.

Ich gr√ľ√üe Euch ganz herzlich, bleibt gesund, damit wir die Herausforderungen des neuen Jahres gemeinsam beherzt angehen k√∂nnen

Euer

Horst Butschinek

BSBD-Landesvorsitzender